Politik und sonstige Fehlentwicklungen – Der BRD-Schwindel

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von Gert Flegelskamp

Ich habe mich nun einige Zeit in Schweigen gehüllt. Worüber hätte ich auch schreiben sollen? Darüber, wie während der Wahl in den USA in unseren Medien Trump mit ständigen Beleidigungen bedacht wurde? Darüber, dass dieser Shit-Storm auch nach der Wahl nicht endete und man zusätzlich Putin seitens der CIA als direkt Verantwortlichen für den Leak (das war es nämlich) bei den Clinton-Mails bezeichnete? Trump hatte darauf ja eine passende Antwort, als er sich äußerte, das sei doch der Verein, der auch die Massenvernichtungswaffen im Irak gesehen hätte.

Ob der nun am Freitag ins Amt eingeführte neue Präsident ein besserer oder wieder ein schlechter US-Präsident sein wird, werden wir daran sehen, was er dann so in den nächsten Jahren so treibt. In jedem Fall bin ich froh, dass die Clinton es nicht geschafft hat. Und wenn Trump wieder eine Annäherung an Russland, nicht mit Raketen und Panzern, sondern auf diplomatischem Parkett anstrebt, würde das ein Akt von Entspannungspolitik sein die wir dringend nötig haben.

Nun gibt es eine mal positive Meldung, dass der/die Whistleblower/in Manning von Obama begnadigt wurde und im Mai aus der Haft entlassen werden soll. Ich hoffe, dass Chelsea Manning in der Isolationshaft nicht völlig gebrochen wurde und in Freiheit wieder ins Leben zurückfindet. Ich wünsche ihr alles Gute und bewundere sie für ihren Mut, trotz ihres Wissens um die Gefahren die Wahrheit zu sagen.

Eine weitere Meldung machte die Runde. Edward Snowdens Aufenthaltserlaubnis in Russland wurde verlängert. Das kann bedeuten, dass Snowden einen russischen Pass beantragen kann. Natürlich weiß ich nicht, ob er das tun wird und wenn, ob die russische Regierung dem stattgeben würde, aber ich würde es für klug halten, denn dann wäre er wieder im Besitz eines gültigen Ausweises, was ihm von den westlichen Nationen nicht zugestanden wird.

Das alles hätte mich noch immer nicht bewegen können, wieder einen Beitrag zu schreiben, hätte mir nicht ein Leser einen Link über eine ARTE-Doku(1) mit dem Titel: Jede Regierung lügt zugesendet.

Ich habe diesen Beitrag gleich 2 Mal unter der gleichen Nr. verlinkt, im 2. Fall als YouTube-Beitrag, denn dieser Beitrag wird bei ARTE nur begrenzte Zeit, bei YouTube aber hoffentlich weiterhin einsehbar sein. Diese Doku beleuchtet nicht nur die politischen Lügen, sondern auch die Rolle der Mainstream-Medien, die diese Lügen wider besseres Wissen verbreiten und warum sie das tun. Dabei sollte man erkennen, dass unsere öffentlich rechtlichen Medien den Zusatz „rechtlichen“ längst nicht mehr als wichtig genug ansehen, sich auch nach dem Recht zu richten. Sie haben sich den Mainstream-Medien angepasst mit nur einem Unterschied: Sie kassieren uns zwangsweise ab, auch Leute wie mich, die keinen Fernseher haben. Die Propaganda, die sie in gleichem Ausmaß wie die Mainstream-Medien derzeit verbreiten, halte ich für brandgefährlich.

Oder ich hätte meine Meinung zum Artikel im Tagesspiegel(2) äußern können als dieser berichtete, dass lt. einer Oxfam-Studie Acht Reiche mehr Vermögen haben, als 3,6 Milliarden Menschen. Das mit den Vermögen, so es entsprechende Listen wie z. B. von Forbes gibt, ist aus meiner Sicht ohnehin Schaumschlägerei. Ich habe ja ein paar Jahre lang die Listen der Reichen veröffentlicht und mir ist dabei aufgefallen dass etliche von ihnen trotz ihres immensen Reichtums daraus keine Renditen erwirtschaften. Die angegebenen Vermögen schwankten nur unwesentlich. Daraus habe ich die Schlussfolgerung gezogen, dass Reichtum die gleichen Eigenschaften wie ein Eisberg hat, das meiste davon liegt unter Wasser (was obskure „Oasen“ meint, in denen die erzielten Gewinne den Augen der Öffentlichkeit verborgen bleiben. Z. B. habe ich die Rothschilds in diesen Forbes-Listen nie angetroffen, obwohl sie bereits seit mehr als 2 Jahrhunderten ihr Vermögen vermehren und selbst die Ehen nur bei absehbarem Zugewinn geschlossen werden, im Zweifelsfall auch innerhalb bereits bestehender familiärer Bande. Die Rockefellers haben es bereits Anfang des 20. Jahrhunderts verstanden, ihr Vermögen so zu verstecken, dass nicht einmal die Trust- und Finanzbehörden es finden konnten (sofern sie das überhaupt wollten). Auch die Aldi-Vermögen wuchsen plötzlich nicht mehr, anders als bei Lidl, wo zumindest noch ein wenig Wachstum zu verzeichnen war.

Buffet und Gates haben ja große Teile ihres Vermögens verschenkt. Diesen Quatsch glaubt man bis heute. Sie haben es in Stiftungen gesteckt, so wie schon früher Rockefeller oder bei uns Liz Mohn mit der Bertelsmann-Stiftung. Bei den Stiftungen achtet die Presse weniger darauf, Sensationsmeldungen über Gewinne oder Aktivitäten zu veröffentlichen, außer natürlich, man postiert sich wie die Gates angesichts einer von ihnen Inszenierten Impfkampagne in Afrika, um die Eigenvermarktung als Philanthropen medienwirksam an den Mann zu bringen. Aber es sind keine Philanthropen, sondern einfach nur Menschen, deren Gier offenbar nicht gestillt werden kann.

Ich gehe davon aus, dass es eine Menge Familien gibt, deren Vermögen inzwischen unvorstellbare Größenordnungen erreicht haben, von denen der größte Teil aber eben „unter Wasser“ und auch für Oxfam unsichtbar ist. Doch das ist meine persönliche Spekulation und ich kann mich auch irren (aber ich doch nicht!??).

Sicher, ich hätte darüber schreiben können, dass Nahles und Schäuble intensiv daran arbeiten, die gesetzliche Rente zu ruinieren, doch das ist nicht neu, sondern wird seit 2005 aktiv betrieben und ich habe schon oft darüber geschrieben. Auch wenn es bisher mit TTIP und CETA noch nicht so recht geklappt hat, ist der Wunsch der Versicherungskonzerne, die sozialen Systeme, also auch die Krankenversicherung zu privatisieren, ungebrochen. Diese Begehrlichkeiten habe doch bereits mit dem Beitritt zur WTO begonnen, die den Beitrittsländern mit GATS(3) ja schon 1995 klargemacht hat, welche Wünsche der privaten Wirtschaft doch bitte umzusetzen seien. Was ich noch nicht so genau abschätzen kann, wann wir mit der Privatisierung des Menschen rechnen können. Würden die Menschen hier mal die Politik seit 1995 und die seither politisch betriebenen oder zumindest unterstützten Privatisierungen im Zusammenhang betrachten, würden sie vielleicht erkennen, in welche Richtung die Wirtschaftspolitik dieses Landes und die der EU wirklich treibt.

Ich hätte auch was dazu schreiben können, was Bundesgesundheitsminister Gröhe(4) zur Digitalisierung des Gesundheitswesens meint. Gröhe, das ist der Minister, der erst vor wenigen Wochen mit einem Griff in die Rückstellungen der gesetzlichen Krankenkassen einmal mehr Gelder aus Beitragseinnahmen veruntreut hat, um von diesem Geld die Flüchtlinge im Falle der Krankheit betreuen zu können. Doch das wäre Aufgabe des Bundes und der Länder aus den Steuergeldern, damit sich auch die an den Kosten beteiligen, die sich der gesetzlichen Krankenversicherung verweigern und das sind größtenteils Leute, deren Kontostand weitaus besser gestaltet ist, als der der Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung. So ganz nebenbei sei noch erwähnt, dass daraus zwangsläufig erwachsende Beitragserhöhungen die Beitragszahler erneut alleine zahlen müssen.

Wovon ich bisher noch nichts vernommen habe, sind Konsequenzen aus dem Interview der FAS(5) mit dem Chef der größten gesetzlichen Krankenversicherung (Techniker Krankenkasse, Jens Baas), der offen eigesteht, dass man Kranke auf dem Papier kränker macht, weil das Profite bringt. Ich gehe mal davon aus, dass Staatsanwälte keine Zeitung lesen oder zumindest nicht die FAS, weil, wenn sie es doch tun und keine rechtlichen Schritte einleiten, sie sich damit der Beihilfe zum Betrug schuldig machen (das ist zumindest meine Sicht), denn sie müssen aktiv werden, wenn sie von ungesetzlichen Maßnahmen Kenntnis erhalten. Aber ich fürchte, was das Recht betrifft, bin ich einfach zu naiv, weil ich mich einfach nicht von dem Gedanken trennen will, dass Recht und Gesetz für alle und vor allem für alle gleich gilt.

Da wir gerade dabei sind, noch einmal ein Bericht der Datenschützer Rhein Main über einen Vortrag der Kanzlerin, den sie am 09.01.2017 auf der Jahrestagung des Dt. Beamtenbunds (dbb) in Köln gehalten hat. Wir alle haben ja Glück, sie kandidiert noch einmal und ich gehe davon aus, dass sie es schafft, unser Boot weiter in den Abgrund zu fahren. Ich glaube, man muss dem Begriff „NARRATIV“ noch eine weitere Bedeutung im sozialwissenschaftlichen Kontext zumessen, die sich auf den Zusammenhang von Wahlen und Karneval und dem teilnehmenden Personenkreise bezieht.

Ich ziehe mich nun wieder zurück und widme meine Zeit lieber wieder den Bollywood-CDs. die ich mir im Lauf der Zeit zugelegt habe. Ja, ich weiß, das ist Kitsch, aber ich liebe Kitsch, der ja meistens von Liebe und Ehrlichkeit handelt, Kitsch eben. Ich habe schon als Kind Märchen geliebt, warum also nicht Märchen ohne Altersbeschränkung (nach oben) ansehen? Dazu noch eine tolle Musik (die ich der der meisten deutschen Radio-Sender oder der Hintergrundmusik der westlichen Filme vorziehe) , begleitet von tollen Tanzdarbietungen. Nicht zu vergessen, hervorragende und sehr schöne Schauspielerinnen (ich bin zwar nicht mehr der Jüngste, aber noch immer empfänglich). Was ich besonders wohltuend empfinde, Bollywoodfilme werden nicht mit plumpem Sex ausgestattet, sondern der Ausstrahlung von Erotik, frei von Anzüglichkeiten. Na ja, das ist halt mein Geschmack und den muss man nicht mit mir teilen.

Fußnoten

(1) Jede Regierung lügt ARTE-Video
(1) Jede Regierung lügt ARTE Doku auf YouTube
(2) Acht Reiche haben mehr als 3,6 Milliarden Menschen Tagesspiegel-16-01-2017
(3) WTO GATS
(4) Mit Datenschutz zum Datenschatz die Datenschützer Rhein Main
(5) Wir Krankenkassen schummeln ständig FAS
(6) Die Bundeskanzlerin, BigData und die elektronische Gesundheitskarte – ein Großangriff auf die informationelle Selbstbestimmung die Datenschützer Rhein Main

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Quelle: Politik und sonstige Fehlentwicklungen – Der BRD-Schwindel

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