Geplantes Abwehrzentrum gegen Desinformation

Glauben ist nicht wissen

Geplantes Abwehrzentrum gegen Desinformation

Geschieht der Wille der amtierenden Bundesregierung, so wird sich Deutschland im kommenden Jahr aus dem Kreis der europäischen Demokratien verabschieden.

Im Berliner Regierungsviertel werden hektisch Vorbereitungen eines Rechtsbruchs getroffen, den eine eigens dafür zu schaffende Behörde exekutieren soll.

Nachdem in der vorigen Woche bereits der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verriet, er denke gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen über eine „Prüfstelle“ für die Wahrheit nach, wird nun bekannt, dass man im Bundesinnenministerium mit den Planungen für den Aufbau eines „Abwehrzentrums gegen Desinformation“ begonnen hat.

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Angesiedelt nicht irgendwo, sondern direkt unter dem Dach des Bundeskanzleramtes, im Bundespresseamt, soll die neue Einrichtung

Falschmeldungen,

Hass,

Hetze und Beleidigung aus dem Internet filtern
und gegen die Urheber vorgehen.

  • Auf gut Deutsch: Die Bundesregierung und das Kanzleramt im Besonderen wollen fortan allein entscheiden, was falsch und was richtig ist. 
  • Die politische Entwicklung, heißt es, mache das erforderlich. „Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte sehr schnell gehandelt werden“, schreiben die mit der…

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