Heiko Maas – „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck“

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Von Thomas Heck

Artikel 3 des deutschen Grundgesetzes beschreibt die Kunstfreiheit, die ein mit am stärksten geschütztes Grundrecht ist. Deshalb muss eine demokratische Gesellschaft vieles hinnehmen, was den persönlichen Geschmack angreift und die nerven strapaziert, erlaubt ist, was gefällt. Und es muss ja nicht allen gefallen.

Zum Beispiel Punk. Die Band „Feine Sahne Fischfilet“ kommt aus Mecklenburg-Vorpolen. Eine Ost-Band mit geringer Reichweite, dummen Texten, nervender Musik. Die Band darf nach diversen abgewiesenen Klagen als „linksextrem“ bezeichnet werden, findet regelmäßig auch Erwähnung im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpolen.

Der Staat muss es bis zu einem bestimmten Punkt sicher hinnehmen, dass solche Linksfaschisten ihr Gedöns verbreiten, dass gilt von rechts wie von links. Doch die Sache sieht grundsätzlich anders aus, wenn führende Politiker, namentlich der Bundesjustizminister Heiko Maas für Verfassungsfeinde wirbt und deren Aktionen gutheißt.

Heiko Maas-DeutschlandIm aktuellen Verfassungsschutzbericht ist von einer „explizit anti-staatlichen Haltung“ der Band die Rede, deren Ziel es sei, die…

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