Das Imperium schlägt zu: Bundesweite Razzien „Gegen Hass und Hetze im Netz“

Glauben ist nicht wissen

 

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von O24

Das BKA teilt mit:

„In einer konzertierten Aktion durchsuchen Polizeibeamte in 14 Bundesländern von mehr als 25 Polizeidienststellen die Wohnräume von circa 60 Beschuldigten. Das Bundeskriminalamt koordiniert als Teil der im Dezember 2015 eingerichteten Bund-Länder-Projektgruppe „Bekämpfung von Hasspostings“ den bundesweiten Einsatztag.“

Ziel der Aktion sei es, dem stark zunehmenden „Verbalradikalismus“ und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegen zu treten.

Die Staatsanwaltschaft Kempten und das Bayerischen LKA ermitteln wegen  einer geheimen Facebook-Gruppe, in der im Zeitraum zwischen Juli und November 2015 bundesweit regelmäßig Straftaten im Sinne der Paragrafen 86a und 130 StGB begangen wurden. Dabei ginge es um

„Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie dem Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen.“

In den Bundesländern Bremen, Thüringen, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern werden die Wohnräume von circa 40 Beschuldigten durchsucht.

Der bundesweite Einsatztag soll auch

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