„Das Volk ist unfähig zu komplexen Entscheidungen“

Das Heerlager der Heiligen

meint der Geschwätzichtswissenschaftler Jaques Schuster von der „Welt“ und will daher keine Volksabstimmungen.

Mal unabhängig von der Richtigkeit seiner Argumente, was ist die Alternative, die wir in Berlin erleben?

Abgeordnete, die einmal wöchentlich in der Fraktionssitzung Anweisungen erhalten, wie sie abzustimmen haben. Wer nicht spurt, kommt nicht in den nächsten Bundestag.

Einmal im Jahr feiern sie sich dann, wenn bei einer Abstimmung ausnahmsweise mal der Fraktionszwang aufgehoben ist, nennen das prahlerisch eine „Sternstunde des Parlaments“.

Dabei sollte das doch der Normalzustand und nicht die Ausnahme sein, da der Abgeordnete doch nur seinem „Gewissen unterworfen“ sei, wie Art. 38 GG ganz poetisch und weltfremd sagt.

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Und deswegen ist es auch nur ein Pseudoskandal, wenn Fernsehteams in den Parlamentsfluren stehen und die Politiker zu Gesetzen befragen, über die abgestimmt wird. Und feststellen, daß die keine Ahnung haben.

Das ist aus Sicht des Abgeordneten eine unfaire Frage, denn warum…

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