Justizminister Maas möchte die Bundesbürger für seine Zwecke instrumentalisieren

glauben_ist_nicht_wissen

 

Schweiz / Basel / Syrer

von Olaf Haselhorst

Der Innenminister bittet um Ihre Mithilfe. Thomas de Maizière rief kürzlich die Bevölkerung zu „mehr Achtsamkeit“ auf. Man solle ein Auge auf seine Verwandten, Bekannten, Nachbarn und Freunde haben, um Alarm zu schlagen, falls sich dort ein Mensch radikalisiere.

Was bisher Aufgabe der Polizei gewesen ist, Straftaten schon im Ansatz zu verhindern, soll nun auf den Bürger „outgesourct“ werden. Abgesehen von dem skandalösen Ansinnen, seine Nächsten zu bespitzeln und zu melden, drückt sich darin auch die Hilflosigkeit der für die innere Sicherheit Zuständigen aus, mit den zunehmenden Verbrechen im Land fertig zu werden.

In die gleiche Kerbe haut de Maizière mit dem Vorschlag einer Wachpolizei zur Eindämmung der sprunghaft angestiegenen Einbruchsdelikte. Die Menschen jedoch erwarten, daß die Regierung die Arbeiten erledigt, für die sie vom Bürger Geld eintreibt, von der Lohnsteuer über die Mehrwertsteuer, Tabaksteuer, Benzinsteuer, Gewerbesteuer bis zur Branntweinsteuer, daß sie für die innere…

Ursprünglichen Post anzeigen 153 weitere Wörter

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s