Bundesjustizminister Maas: Es ist wichtig, Hass und Hetze zu widersprechen

Der Honigmann sagt...

Epoch Times,
Bundesjustizminister Maas befürchtet wegen des Erstarkens rechter Kräfte einen Schaden für die Demokratie in Deutschland. Es dürfe nicht irgendwann ein Klima entstehen, „in dem sich die Leute nicht mehr trauen, den Mund aufzumachen. Das darf nicht sein“.
In Tröglitz (Sachsen-Anhalt) war der Ortsbürgermeister wegen einer vor seinem Haus geplanten Demonstration der NPD zurückgetreten.
In Tröglitz (Sachsen-Anhalt) war der Ortsbürgermeister wegen einer vor seinem Haus geplanten Demonstration der NPD zurückgetreten.
Foto: Jan Woitas/Archiv/dpa
 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) befürchtet wegen des Erstarkens rechter Kräfte einen Schaden für die Demokratie in Deutschland. „Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend.“
 „Es gibt auch Fälle etwa in Sachsen, in denen es schwierig ist, überhaupt noch politisch zu arbeiten. Da trauen sich Parteien zum Teil gar nicht mehr mit ihren Wahlkampfständen auf die Straße“, sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Inzwischen sei ein Ausmaß erreicht, das nicht hinnehmbar sei. Es dürfe nicht irgendwann ein Klima…

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