»Schwexit« – die Schweiz zieht EU-Beitrittsgesuch zurück – Der BRD Schwindel

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Nach 24 Jahren haben die Schweizer beschlossen, das EU-Beitrittsgesuch ihres Landes zurück zu ziehen. Neben der mit Spannung erwarteten Entscheidung der Briten zum Verbleib, scheinen auch die Dänen mit einem Austritt aus dem demokratisch nie legitimierten EU-Gebilde zu liebäugeln.

Am Mittwoch hatte der Städterat und vorher der Nationalrat der Schweiz eine sogenannte Motion – ein parlamentarischer Vorstoß – die Regierung beauftragt, das EU-Beitrittsgesuch von 1992 zurückzuziehen. Lukas Reimann, SVP- Nationalrat hatte die Motion eingebracht.

Der Nationalrat hatte im März in diesem Sinne mit 126 zu 46 Stimmen bei 18 Enthaltungen entschieden

Schweiz beendet »kurz und schmerzlos« das Thema EU

Thomas Minder (Schaffhausen, parteilos) wollte «das Thema kurz und schmerzlos beenden», zumal nur heute nur noch ‚ein paar Wahnsinnige‘ der EU beitreten wollten. Es gelte, «reinen Tisch zu machen», meinte Damian Müller (FDP), so der Bericht der NZZ.

»Island hat den Mut gehabt und das Beitrittsgesuch zurückgezogen, deshalb ist kein Vulkan ausgebrochen«, meinte Hannes Germann (SVP).

Wie metropolico berichtete, zog das nordische Land im Frühjahr 2014 die Beitrittskandidatur endgültig zurück und sparte sich so eine geplante Volksabstimmung zu Thema. Den Interessen des Landes sei außerhalb der EU besser gedient, so die Erklärung.

Neben der bevorstehenden Entscheidung zum Austritt Großbritanniens aus dem EU soll auch Dänemark mit einem Austritt liebäugelt und könnte so in dem demokratisch nie legitimierten EU-Gebilde eine Austrittslawine in Gang setzte.

In Dänemark hatten mehrere politische Lager, von der konservativen Dänischen Volkspartei bis hin zu den Sozialdemokraten, über diese Möglichkeit diskutiert. Dänemarks sozialdemokratische Parteichefin, Mette Frederiksen, hatte der EU jüngst „Versagen” vorgeworfen. (BS)