Gesichter des Systems: Polizei nur Handlanger ohne Moral – Der BRD Schwindel

von Jan Heitmann

Das ist meine Stadt, ich will dich hier nicht mehr sehen.“ Irgendwann fällt dieser Satz des Sheriffs in fast jedem Westernfilm.

Der Kölner Polizeipräsident hat es seinen selbstherrlichen Vorbildern aus dem Wilden Westen nun gleichgetan und die Mitglieder des Motorradclubs „Brothers MC Germany“ für die Karnevalszeit seiner Stadt verwiesen.

brothers-mc4In seiner Verfügung beruft sich das Polizeipräsidium auf das Polizeigesetz des Landes Nord­rhein-Westfalen, demzufolge ein befristetes Betretungs- und Aufenthaltsverbot ausgesprochen werden kann,

„wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Person in diesem Bereich Straftaten begehen oder zu ihrer Begehung beitragen wird“.

Was die Polizei den Betroffenen als vermeintlich beabsichtigte Straftat unterstellt, ist ausgerechnet das, was Politiker und Medien unablässig als die höchste aller Bürgertugenden preisen:

Zivilcourage!

Als Reaktion auf die schändlichen Vorgänge in der Silvesternacht haben die Biker nämlich auf Facebook angekündigt, „nicht wegzusehen, wenn Unrecht geschieht“.

www.facebook.com/Brothers-MC-Velbert-1537515913181430/

Konkret wollen sie Frauen während des Karnevals in Gefahrensituationen beistehen. Für den, der mitmachen will, gilt: „Keine Politik, keine Farben, kein Extremismus“.

Außerdem werden ein diszipliniertes Verhalten und eine angemessene Reaktion „auf die Situation vor Ort“ erwartet.

Es gehe „einzig und allein um die Sache“, nämlich darum, „dass in Deutschland keine Frau (egal welcher Herkunft, Nationalität oder Religion) sexuell belästigt, angegrapscht oder ausgeraubt wird“.

Niemand hat etwas dagegen, wenn die Polizei vorbeugende Maßnahmen gegen gewalttätige Motorradrocker ergreift. In diesem Fall geht sie jedoch vollkommen unangemessen gegen die Mitglieder eines Motorradclubs vor, die sich selbst als „multikulturelle Bruderschaft ohne Neid, Missgunst, Rassismus, in der jeder für den anderen einsteht“, bezeichnet.

Hier sei jeder unabhängig von Nationalität, Herkunft, Religion oder Hautfarbe willkommen. Wichtig sind ihnen nach eigener Darstellung Werte und Moral.

brothers-mc2Aus dieser Motivation heraus wollen sie Straftaten verhindern. Sie haben nichts getan, was die Annahme rechtfertigen könnte, dass sie dabei den dafür gesetzten rechtlichen Rahmen (Notwehr, Jedermann-Festnahmerecht) überschreiten und selbst Straftaten begehen werden.

Dennoch werden die Mitglieder des Clubs von der Polizei pauschal kriminalisiert. Dabei merkt die Polizei nicht einmal, dass sie damit ihre eigene Unfähigkeit eingesteht.

Denn wenn sie gegen die Motorradfahrer einen Platzverweis ausspricht, um sie daran zu hindern, bei gegen Frauen gerichteten Straftaten einzuschreiten, gesteht sie gleichzeitig ein, dass sie fest damit rechnet, dass es zu solchen Straftaten kommen wird. Diese zu verhindern wäre aber ihre ureigenste Aufgabe.

Dass man der Kölner Polizei nach ihrem kläglichen Versagen in der Silvesternacht das nicht mehr zutraut, kann niemanden verwundern.

Das macht auch der Kölner Karnevalsprinz Thomas II. gegenüber dem „Express“ deutlich:

„In Köln muss sich etwas ändern, das kann die Polizei ja alleine gar nicht schaffen.“

Die aber macht statt ihrer Arbeit lieber die Guten zu den Bösen.

kirchenbrandschatzung_garbsen_polizei_islam_deeskalation

 

Quelle: Gesichter des Systems: Polizei nur Handlanger ohne Moral – Der BRD Schwindel

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