Ex-Chef von „Freedom House“ rät dem Westen: Schließt Sputnik und RT einfach

Das Erwachen der Valkyrjar

RT

RT und Sputnik sollen geschlossen werden, sagt David Kramer, Direktor des McCain-Instituts und ehemaliger Chef der US-amerikanischen Organisation „Freedom House“ im Interview mit der litauischen Zeitung „Veidas“.

Auf die Frage der Zeitung, wie der russischen PR-Maschinerie Widerstand zu leisten sei, sagte der US-Amerikaner, er sehe zwei Wege.Erste Möglichkeit: Man greife zur „aggressiven Offensive“. Dafür setze man bei den Aktiva solcher Medienangebote wie RT und Sputnik an, die aus dem Staatsbudget finanziert würden. Und man schließe sie einfach – „Nicht dafür, was sie veröffentlichen. Sondern dafür, woher sie das Geld nehmen“, sagte der Institutsdirektor.

Zweite Möglichkeit: Man finanziere Massenmedien, die sich an russische Zielgruppen, wie an das ganze östliche Europa richten. „Die russische Propaganda ist leicht zu durchschauen, weil Russlands Vorgehen für sich spricht“, sagte Kramer. Eine nicht von der Hand zu weisende Tatsache sei – so Kramer – die russische Invasion in die Ostukraine.

Zudem beschuldigte Kramer Russland, Bodentruppen in Syrien stationiert…

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China: Angriff der Hedgefonds | Telepolis

An den Finanzmärkten wird massiv auf eine weitere Abwertung der chinesischen Währung gesetzt

Große Hedgefonds aus den USA und aus Europa wetten massiv auf eine Abwertung der chinesischen Währung Yuan gegenüber dem US-Dollar. Das geht aus einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hervor. Offensichtlich hat China allein im Januar bereits 200 Milliarden US-Dollar eingesetzt, um den Yuan-Kurs zu stützen und eine Abwertung zu verhindern.

Der Yuan hatte im August einen Sprung von 6,2 auf 6,4 Yuan/US-Dollar gemacht und danach weiter graduell abgewertet. Etwas heftigere Kursbewegungen hatte es zuletzt Anfang Dezember und Anfang Januar gegeben. Seitdem wird der Kurs durch die Interventionen weitgehend stabil gehalten. Derzeit kostet der US-Dollar knapp 6,6 Yuan.

Das chinesische „Volksgeld“ (Rénmínbì) ist unter anderem durch die Aufwertung des US-Dollars gegenüber den meisten anderen großen Währungen unter Druck geraten. Da der Yuan bisher ziemlich fest an die US-Währung gebunden ist, wurde er mit nach oben gezogen, was die Position chinesischer Exporteure zum Beispiel in Europa verschlechtert hat.

Der chinesischen Führung wurde daher im vergangenen Jahr vorgeworfen, sie führe einen Währungskrieg, als sie im August die Abwertung zuließ. Tatsächlich sieht es eher so aus, als würde sie sich gegen eine Flut stemmen, wie es ein Beobachter in dem erwähnten Reuters-Bericht formuliert (siehe auch China: Notbremse gezogen).

Inzwischen scheinen so ziemlich alle Hedgefonds auf den Zug aufgesprungen zu sein. 20 bis 50 Prozent Abwertung werden erwartet. Unterschiede in der Einschätzung gibt es nur noch in der Frage, ob es eine langsame, graduelle Abwertung oder kurze tiefen Schnitte geben wird.

Auf den ersten Blick scheint Chinas Kriegskasse gut gefüllt: 3,33 Billionen US-Dollar (und andere, in US-Dollar umgerechnete Devisen) waren im Dezember noch in den Währungsreserven. Anfang 2015 waren es allerdings noch etwas über 3,8 Billionen US-Dollar gewesen. Und sollten tatsächlich im Januar bereits 200 Milliarden US-Dollar für Stützkäufe augegeben worden sein, dann wäre es ein Zeichen dafür, dass es mit dem derzeitigen Aufwand nicht lange weiter gehen kann.

Ein Kommentar der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua weist unter dessen darauf hin, dass die chinesischen Wirtschaftsdaten nach wie vor robust seien. In einem schwierigen globalen Umfeld – Eurokrise, große Schwierigkeiten der Rohstoffproduzenten, Krise in Brasilien etc. – sei die chinesische Wirtschaft 2015 noch immer um 6,9 Prozent gewachsen. Auf Chinas Konto seien damit rund ein Viertel des globalen Wirtschaftswachstums in 2015 gegangen, sicherlich ein Argument, das zumindest einen Teil der Aufwertung gegenüber Euro, Pfund und anderen Währungen rechtfertigen würde.

Xinhua weist außerdem darauf hin, dass chinesische Touristen jährlich inzwischen umgerechnet rund 120 Milliarden Euro im Ausland ausgeben und chinesische Firmen 2015 umgerechnet 74 Milliarden Euro jenseits der Grenzen investiert haben. Beides könne nicht gerade als Schwäche der chinesischen Ökonomie gelten.

Diese offensichtlich wichtige Rolle, die China allen Geredes zum Trotz noch immer für die Weltwirtschaft spielt, wirft im Umkehrschluss allerdings die Frage auf, was passiert, wenn der durch die Spekulation angetriebene Kapitalabfluss und die Verteidigung des Yuans die Volksrepublik tatsächlich demnächst in Schwierigkeiten bringen sollten.

Kaum zu glauben, dass das nicht auch hierzulande zu erheblichen ökonomischen Turbulenzen führen würde. Wie war das gleich noch mal mit der Regulierung der Finanzmärkte, die uns 2008ff versprochen wurde?

 

Quelle: China: Angriff der Hedgefonds | Telepolis

Erdogan vor Einmarsch in Syrien: Russland verstärkt Militärgruppe im Nahen Osten

Laut Quellen aus russischen Diplomaten- und Militärkreisen sind an den nördlichen und nordöstlichen Grenzen Syriens türkische Truppen gesehen worden. Sie mutmaßen, dass Ankara unter dem Vorwand der Bekämpfung der kurdischen Separatisten versucht, nach Syrien einzumarschieren, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

Experten schließen nicht aus, dass die Türkei einen Militärstützpunkt in Syrien einrichten will. Bei seinem Besuch in Ankara soll US-Vizepräsident John Biden mit der türkischen Regierung über dieses Thema gesprochen haben. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu teilte mit, dass die beiden Seiten die mögliche gemeinsame Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ erörtert hätten.Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, hatte am Montag erklärt, dass die Türkei einen großen Truppenverband an der syrischen Grenze im Raum Al-Qamishli zusammengezogen hat. Türkische Medien veröffentlichen verschiedene Informationen und Fotos von Einheiten, die ihre Stellungen ausbauen. Laut russischen und arabischen Nachrichtenagenturen will Ankara angeblich eine Pufferzone zwischen den syrischen Städten Dscharablus und Asas einrichten, um dort syrische Flüchtlinge unterbringen zu können.

Mehr zum Thema: Warum Erdogan besser keine Beweise für Öl-Geschäfte mit IS fordern sollte

Die Türkei hatte zuletzt ihre Aktivitäten an der Grenze zu Syrien verstärkt. Wie „Life News“-Berichterstatter Artur Kebekow in Latakia berichtete, hat die türkische Armee eine Stellung der syrischen Regierungsarmee in Ar-Rabia unter Beschuss genommen.

Das Internet-Portal „Russkaja Wesna“ teilt unter Berufung auf einen (im Donezbecken geborenen) Vertreter der kurdischen Bürgerwehr mit dem Decknamen Timur mit, dass „die Türkei Boden-Luft-Flugabwehrraketensysteme nach Darkusch geschickt haben soll, um die Kampfkraft der Terroristen zu stärken“. In der vergangenen Woche hatte Timur mitgeteilt, dass Lastwagen mit Waffen und Munition aus der Türkei nach Hayan geschickt wurden, um die Terrorgruppe „Dschebhat an-Nusra“ damit zu versorgen. Die Terroristen planten eine Offensive im Raum Deirez-Zor, wo sich große Erdöllagerstätten befinden.

Demnach scheint Ankara mit Terroristen zu kooperieren, die gegen die syrischen Regierungstruppen kämpfen. Russlands Unterstützung hat die Lage an der türkischen Grenze verändert: Latakia ist praktisch komplett vor den Terroristen geschützt. Die kurdische Bürgerwehr verheimlicht nicht ihre Absicht, die türkisch-syrische Grenze unter ihre Kontrolle zu nehmen. Dabei streben die kurdischen Einheiten eine Autonomie wie im Irakischen Kurdistan an. Die USA und Israel unterstützen diese Initiative. Russland und der Iran begrüßen den Anti-Terror-Kampf der Kurden. Allein die Türkei spricht sich dagegen aus.

Der russische Militärexperte Juri Netkatschew rechnet damit, dass das türkische Militär nach Syrien expandiert. Unter Berufung auf arabische Medien teilte der Experte mit, dass türkische Sondereinheiten zusammen mit syrischen Turkmenen in Latakia kämpfen. Ihm zufolge ist eine Invasion der türkischen Truppen in Syrien möglich – unter dem Deckmantel des Anti-Terror-Kampfes.

Luftwaffenstützpunkt Hmeimim
© Foto: Russian Defence Ministry

Diese Aktivitäten seien nicht weit entfernt von der Mittelmeerküste und der Wüste – auf den so genannten Ölfeldern – zu sehen. Lastwagen sollen Öl über das Irakische Kurdistan in die Türkei bringen. Als die russische Luftwaffe die Öltanklaster zu bombardieren begonnen habe, hätte das Oberhaupt der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak verkündet, dass diese Lastwagen nicht den Terroristen, sondern der kurdischen Gruppierung „Peschmerga“ gehören. Netkatschew zufolge kaufen irakische Kurden Öl bei den Terroristen und stehlen es damit praktisch dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Arabischen Medien zufolge sollen auf dem Luftwaffenstützpunkt Kuweiris in der Nähe von Aleppo S-300-Raketen stationiert werden, um die syrischen Truppen und die kurdische Bürgerwehr an der türkischen Grenze decken zu können. Der russische Generalleutnant Alexander Gorjkow, ehemaliger Chef der russischen Flugabwehr-Raketentruppen und Vorsitzender der militärtechnischen Kommission des russischen Rüstungskonzerns „Almas-Antej“, sagte, dass russische Militärjets gefährdet seien. Darüber hinaus bestehe die Gefahr einer türkischen Invasion. Außerdem könnten sich andere internationale Akteure in den Konflikt einmischen. Um die Sicherheit im syrischen Luftraum zu gewährleisten, würden mindestens zwei Flugabwehrraketensysteme des Typs S-400 und drei bis vier des Typs S-300 benötigt, so der Experte.

 

Quelle: Erdogan vor Einmarsch in Syrien: Russland verstärkt Militärgruppe im Nahen Osten