Flüchtlingskrise: Ein monetärer Tsunami droht | IKNews

In den vergangenen Wochen und Monaten, veränderte sich in Deutschland einiges. Aus welchen Gründen auch immer, setzte Frau Merkel alle Grundregeln der Vernunft außer Kraft und ermöglichte einen unkontrollierten Zustrom an Flüchtlingen und Einreisewilligen. In einem Artikel hatte ich seinerzeit bereits darauf hingewiesen, dass dieses ein sicherheitspolitisches Fiasko war und die USA scheinen nun auch dahintergekommen zu sein. So schreibt das Schweizmagazin: Terroristen unter den syrischen Flüchtlingen, was unter den gegebenen Umständen nur logisch ist. Wie weit man nun der „Invasions-Theorie“ der USA folgen möchte, bleibt an dieser Stelle unkommentiert. Ein sehr wichtiger Aspekt findet allerdings meiner Meinung nach erheblich zu wenig Aufmerksamkeit und das ist – auf Deutschland bezogen – die monetäre Seite. Dort bleiben viele Fragen unbeantwortet und ein Blick auf die Zahlen kann nicht schaden.


Beginnen wir mit einer kleinen Zeitreise zurück bis ins Jahr 1995 und werfen einen Blick auf die Asylanträge in Deutschland bis zum Jahre 2014:

asyl-grafik

Sollten die Zahlen stimmen und im Jahr 2015 insgesamt mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein, müsste der Chart um das Sechsfache verlängert werden und das soll angeblich nur der Anfang sein. Wie bei einem weiterhin konstanten Zustrom von ähnlich hohen Flüchtlingszahlen auch nur ansatzweise eine Integration von statten gehen soll, wäre auch eine spannende Frage. Wir wollen uns jedoch auf den finanziellen Teil beschränken.

Das Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hat pro Flüchtling Kosten von 13.000 Euro im Jahr errechnet. Bei 1,2 Millionen Flüchtlingen ergäben sich hieraus Kosten von 15,6 Milliarden Euro. Die notwendigen Maßnahmen im Bereich Infrastruktur etc dürften hierbei allerdings noch keine Berücksichtigung finden. Bis zum Jahr 2022 sollen die jährlichen Kosten zwischen 25 und 55 Milliarden Euro schwanken, lässt das IfW verlauten. Im Vergleich hiezu sind die Ausgaben für den Bereich Bildung und Forschung mit etwas über 14 Milliarden fast zu vernachlässigen.

Gehen wir nun einen Schritt weiter und betrachten den Haushalt der Bundesrepublik der mit etwas über 300 Milliarden bereits erheblich durch Neuverschuldung und Kredite finanziert ist. Es ist überflüssig zu erwähnen, dass angefacht durch die FED eine weltweite Zinsrally starten könnte, dazu in einem gesonderten Artikel mehr. Bereits in einem „nahe Null Zinsumfeld“ ist die Bundesregierung nicht in der Lage den Haushalt zu konsolidieren, auch wenn Wolfgang „Pinocchio“ Schäuble im Fieberwahn immer wieder von der „Schwarzen Null“ fabuliert.

Auf der Webseite heißt es in einer Real-Satire dazu:

Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, nicht nur eine ausgeglichene Budgetplanung vorzulegen, sondern auch den Haushaltsvollzug ohne neue Schulden zur Normalität werden zu lassen. Letzteres ist dem Bund für das Haushaltsjahr 2014 zum ersten Mal seit 1969 gelungen. Dies ist ein echter Meilenstein in der Haushalts- und Finanzpolitik des Bundes. Für den Bundeshaushalt 2015 geht bereits die Planung des Gesetzgebers davon aus, keine neuen Schulden aufzunehmen. So hat der Deutsche Bundestag am 27. November 2014 das Haushaltsgesetz für das Jahr 2015 mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 299,1 Milliarden Euro ohne Neuverschuldung verabschiedet. Und nicht nur der Bundeshaushalt 2015, sondern auch die Finanzplanung bis 2018 sieht keine neuen Schulden vor.[1]

Sehen wir dazu nun die Kennziffen für die Bundeshaushalte 2016 – 2019 an

bundeshaushalt-2016-regierungsentwurf-01

Als Steuerzahler sollte man sich die Frage stellen, woher man den Optimismus nimmt derart stark steigende Einnahmen zu erwarten? Bleibt man sachlich und realistisch, kann dieses nur durch stark steigende Steuern erreicht werden. Setzen wir hier nun noch die befürchteten Kosten für die Flüchtlingspolitik in Relation, wird das ganze mehr als unglaubwürdig. Immerhin steht hier eine Erhöhung um etwa ein Sechstel des Bundeshaushaltes zur Debatte, das ist keine Kleinigkeit. Wer nun kommt und von daraus resultierenden Steuermehreinnahmen redet, glaubt vermutlich auch das Zitronenfalter Zitronen falten? Die Vergangenheit hat gezeigt, das nicht unerhebliche Kapitalströme in die Heimatländer abfließen und auch das wird sich vermutlich nicht groß ändern. Nach dieser Logik müsste niemand mehr arbeiten und alle würden durch Geld ausgeben Steuereinnahmen generieren.

An dieser Stelle muss man der Realität ins Auge blicken und ganz klar feststellen, die Situation ist in keinem Maße zu bewältigen ohne gravierende Einschnitte. Weder monetär noch logistisch. Die Bundesregierung muss schnell und entschlossen reagieren, andernfalls wird es in einem Desaster von ungeahntem Ausmaß enden, bei dem es auf keiner Seite Gewinner gibt.

Quelle: Flüchtlingskrise: Ein monetärer Tsunami droht | IKNews

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