Türkei: Hunderttausende Kurden auf der Flucht– DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Die nächste Welle der Vertreibung könnte aus der Türkei nach Europa kommen: In der Südost-Türkei sind offenbar 200.000 Kurden auf der Flucht. Am Dienstag hat die türkische Polizei Demonstration in Diyarbakir gewaltsam aufgelöst.

Etwa 200.000 Kurden flüchten aus der Südost-Türkei. Seit dem August wurden in insgesamt 17 Städten Ausganssperren verhängt. Etwa 10.000 Polizisten und Soldaten sind in dem Gebiet im Einsatz.

Die Betroffenen vor Ort beschreiben kriegsähnliche Zustände. Zahlreiche Opfer sind zu beklagen. Die Geflüchtete Derya T. sagte der Zeitung Today’s Zaman: „Wir hatten kein fließendes Wasser mehr und die Stromtransformatoren sind explodiert. Ich habe sieben Kinder, sie können nicht mehr die Schule besuchen. Sie sind verstört. Wir mussten das Wasser trinken, das wir normalerweise auf der Toilette benutzen. Meine Kinder sind erkrankt, einschließlich des Jüngsten, der noch in den Windeln liegt. Ich konnte sie nicht ins Krankenhaus bringen. Schließlich habe ich Kinder bei verschiedenen Verwandten untergebracht. Unsere Häuser sind voll von Einschusslöchern.“

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2016, das Jahr des Friedens?

denkbonus

Ob die Kriegstreiber in Washington und Europa es nun einsehen wollen, oder nicht – das Spiel ist vorbei

Uncle Sam is guilty - Bild: David Dees / ddees.com/ / CC BY Uncle Sam is guilty – Bild: David Dees / ddees.com/ / CC BY

Kommentar – 2016 wird voraussichtlich das Jahr der Entscheidung über Krieg oder Frieden. Das Zepter abgegeben haben die USA bereits, wenn auch unfreiwillig. In Syrien hat Amerika die Mutter aller Ohrfeigen kassiert. Der Angriff auf einen syrischen Stützpunkt mit drei bis vier Toten und etwa 20 Verletzten war letztlich nur ein verzweifelter Nadelstich. Genauso wie der Angriff auf einen irakischen Stützpunkt mit 30 Toten. Ein Plan, der funktioniert, sieht anders aus. In Syrien ist Schluss mit lustig, seit Assad klar erklärt hat, das jedes fremde Flugzeug, welches unerlaubt die Grenze passiert, als Feind betrachtet und ohne Warnung abgeschossen wird. Die Mittel hierfür hat er nun, durch die S 300 und S 400 von Russland. Die für Syrien bestimmten US-…

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EU verlängert Sanktionen gegen Russland – Wirtschaft protestiert: „Wir sind Geisel der EU-Politik“ — RT Deutsch

Am Montag hat die Europäische Union ihr Sanktionsregime im Wirtschaftssektor gegen Russland um weitere sechs Monate verlängert. Europäische Unternehmen kritisieren indes, dass sie „Geiseln anti-russischer Sanktionspolitik wurden“.

„Am 21. Dezember 2015 hat der Rat beschlossen, dass die EU Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Juli 2016 verlängert“, teilte der Europäische Rat auf ihrer offiziellen Webseite mit.

Über die Verlängerung der Sanktionen einigten sich alle EU-Mitgliedsstaaten bereits am vergangenen Freitag bei einer Sitzung in Brüssel. Trotz immer wieder aufflammender Skepsis an der Effektivität des Brüsseler Sanktionsregimes gegen Moskau vor allem von Seiten südeuropäischer EU-Mitglieder wurde bei der endgültigen Entscheidungsfindung kein Einspruch eingelegt.

EU-Sanktionen gegen Russland wurden erstmals im Juli 2014 wegen der angeheizten Ukraine-Krise und der russischen Wiedervereinigung mit der Krim-Halbinsel eingeführt.

Das umstrittene Sanktionspaket, welches Moskau in der Ukraine aus europäischer Perspektive zum Einlenken zwingen soll, umfasst Beschränkungen für die europäische Kreditvergabe an große russische Staatsbanken, Verteidigungsunternehmen und Ölgesellschaften. Außerdem erlegte Brüssel Beschränkungen für die Lieferung von Waffen, militärische Ausrüstung, Militärtechnik, High-Tech und Technologie für die Ölförderung gegen die Russische Föderation auf.

Moskau reagierte auf den aggressiven Handelskrieg der EU mit der Verhängung eines eigenen Lebensmittelembargos für westliche Unternehmen. Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Fisch, Käse, Milch, Gemüse und Obst wurden aus russischen Verkaufsregalen verbannt. Damit leitete die russische Regierung eine Politik der Importsubstitution hin zur nachhaltigen wirtschaftlichen Unabhängigkeit russischer Konsumgüterhersteller ein.

In der Endbetrachtung haben beide Konfliktseiten die Sanktionsspirale aufrecht erhalten, vor der insbesondere deutsche Unternehmer immer wieder warnen, die bedeutende Wirtschaftsbeziehungen in der Russischen Föderation zugunsten internationaler Konkurrenz bedroht sehen. Aber auch Wirtschaftskreise in Italien, Griechenland und andernorts in Europa haben öffentlich gegen die Fortführung der Sanktionierung des östlichen Partners demonstriert. Sie erklärten, dass europäische Unternehmen „Geiseln anti-russischer Sanktionspolitik wurden“.

In letzter Zeit äußerten auch europäische Politiker zunehmend Zweifel an den anti-russischen Sanktionen. Ihrer Meinung nach erwiesen sich die Maßnahmen als ineffektiv und wirtschaftlich schädlich für Russland aber auch europäische Länder.

 

Quelle: EU verlängert Sanktionen gegen Russland – Wirtschaft protestiert: „Wir sind Geisel der EU-Politik“ — RT Deutsch

Zeitweise nur 10 Prozent der “Flüchtlinge” kontrolliert – Regierung gibt erstmals Sicherheitsrisiko zu

Berlin. Die Polizeigewerkschaften schlagen Alarm und warnen vor der Einreise möglicher Terroristen im Schutz der Asylantenmassen. Da zeitweise 90 Prozent der sogenannten “Flüchtlinge” nicht kontrolliert worden seien, bestünde ein Sicherheitsrisiko.

In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, auf die unzureichenden Grenzkontrollen hingewiesen. So sei die Bundespolizei “nicht in der Lage, den ihr obliegenden Auftrag der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung an der deutsch-österreichischen Grenze in der gesetzlich gebotenen Weise wahrzunehmen”. Aufgrund der nur bruchstückhaften Kontrollen könnten auch keine Informationen über mutmaßliche Terroristen gesammelt werden, die die Asylantenrouten nutzen könnten.

Wie “Die Welt” berichtet, hat die Bundesregierung das bestehende Sicherheitsrisiko bestätigt. Die Zeitung zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums: “Angesichts der hohen Zahl derzeit aufgenommener Migranten ist grundsätzlich nicht auszuschließen, daß sich unter diesen beispielsweise Personen aus dem Bereich der Allgemeinkriminalität, Kriegsverbrecher, Mitglieder militanter Gruppen beziehungsweise terroristischer Organisationen oder Einzelpersonen extremistischer Gesinnung befinden könnten, welche den aktuellen Migrantenstrom nutzen, um nach Deutschland zu gelangen.” (ag)

Quelle: Zeitweise nur 10 Prozent der “Flüchtlinge” kontrolliert – Regierung gibt erstmals Sicherheitsrisiko zu ZUERST!

Honigmann-Nachrichten vom 22. Dezember 2015 – Nr. 751

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Themen:

  1. Tanzen macht Lernen von Sprache einfacher – http://www.extremnews.com/nachrichten/wissenschaft/8dd7159ca11aea9
  2. Automatischer Informationsaustausch – 60 Staaten bilden die größte Räuberbande – https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2015/12/21/automatischer-informationsaustausch-60-staaten-bilden-die-groesste-raeuberbande/
  3. WTO-MinistertreffenWelthandelsrunde ist Geschichte – http://www.wiwo.de/politik/ausland/wto-ministertreffen-welthandelsrunde-ist-geschichte-/12748100.html
  4. Fed signalisiert den Anfang vom Ende – http://www.mmnews.de/index.php/boerse/61169-fed-signalisiert-den-anfang-vom-ende
  5. FED-Zinserhöhung: Öl auf ein bereits loderndes globales Finanzmarkt-Inferno – http://n8waechter.info/2015/12/fed-zinserhoehung-oel-auf-ein-bereits-loderndes-globales-finanzmarkt-inferno/
  6. Geheimer Überwachungskatalog der VS-Regierung veröffentlicht – https://netzpolitik.org/2015/geheimer-ueberwachungskatalog-der-us-regierung-veroeffentlicht/
  7. Trump, der amerikanische Traum Ein FREUND, ein guter FREUND: Donald trifft Angela – http://www.rationalgalerie.de/home/trump-der-amerikanische-traum.html
  8. Kolumbien will Cannabis zum Exportschlager machen – http://orf.at/stories/2315734/
  9. Mögliche Verstöße gegen Wahlgesetze bei Parlamentswahlen in Venezuela – https://amerika21.de/2015/12/138872/stimmenkauf-venezuela
  10. AFRICOM baut neuen Drohnenstützpunkt im Niger – http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/009558.html
  11. ISIS – 31.000 Söldner Aus 86 Ländern – https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2015/12/21/isis-31-000-soeldner-aus-86-laendern/
  12. Erdogan: Wenn unsere Truppen aus dem Irak abgezogen werden, ersetzt sie der IS – http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/295071-t%C3%BCrkischer-pr%C3%A4sident-beim-abzug-von-truppen-aus-dem-irak-wird-is-dort-ersetzt
  13. Chinesisches Mondfahrzeug findet keine Spuren VS-Amerikanischer Anwesenheit auf dem Mond – http://marialourdesblog.com/chinesisches-mondfahrzeug-findet-keine-spuren-us-amerikanischer-anwesenheit-auf-dem-mond/
  14. China: Kohleausstieg mit russischer Unterstützung – http://de.rbth.com/wirtschaft/2015/12/21/china-kohleausstieg-mit-russischer-unterstuetzung_553237
  15. Störfall im AKW Sosnowy Bor bei Petersburg sorgt für Panik – http://www.spzeitung.ru/aktuell/stoerfall-im-akw-sosnowy-bor-bei-petersburg-sorgt-fuer-panik.html#!prettyPhoto
  16. Neuer Kalter Krieg: Rußland nimmt wieder Raketenzüge in Betrieb – http://zuerst.de/2015/12/21/neuer-kalter-krieg-russland-nimmt-wieder-raketenzuege-in-betrieb/
  17. Die Strategie Wladimir Putins: „Das Ziel ist nah!“ – https://www.contra-magazin.com/2015/12/die-strategie-wladimir-putins-das-ziel-ist-nah/
  18. Poroschenko will Krim und Donbass mit Visafreiheit zurückholen – http://www.russland.ru/poroschenko-will-krim-und-donbass-mit-visafreiheit-zurueckholen/
  19. Ukraine: Das große Blutbad steht noch bevor – https://www.contra-magazin.com/2015/12/ukraine-das-grosse-blutbad-steht-noch-bevor/
  20. Europäische Länder und Türkei sperren Luftraum für Rußland – http://kaliningrad-domizil.ru/portal/information/politik-and-gesellschaft/europische-lnder-und-trkei-sperren-luftraum-fr-russland/
  21. Referendum: Slowenen stimmen gegen Homo-Ehe – http://derstandard.at/2000027856861/Slowenien-stimmte-in-Referendum-gegen-Homo-Ehe
  22. Finanz-Ermittlungen: Marine Le Pen droht Verlust des passiven Wahlechts – http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/21/finanz-ermittlungen-marine-le-pen-droht-verlust-des-passiven-wahlechts/
  23. Ungarn möchte sich von EU-“Flüchtling”s-Quote freikaufen – http://www.epochtimes.de/politik/europa/ungarn-moechte-sich-von-eu-fluechtlings-quote-freikaufen-gyoerkoes-a1293487.html
  24. Dänische Regierung bleibt hart: “Flüchtlinge” sollen für Aufenthalt selbst aufkommen – http://zuerst.de/2015/12/21/daenische-regierung-bleibt-hart-fluechtlinge-sollen-fuer-aufenthalt-selbst-aufkommen/
  25. Leser-Zuschrift-DE “Schlimmer als befürchtet”: – https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2015/12/21/leser-zuschrift-de-schlimmer-als-befuerchtet/
  26. Aufruf an alle “Bereicherten“! – http://bereicherungswahrheit.com/
  27. Droht Weihnachten ein Blitzkrieg gegen Deutschland? – https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/12/21/droht-weihnachten-ein-blitzkrieg-gegen-deutschland/

Danke an den Honigmann 🙂

Danke, Angela Merkel und Schweden für die Förderung des Zusammenbruchs von Schengen und der EU

Gegen den Strom

Das Schengener Abkommen hat nie geklappt: Die Außengrenzen der EU waren immer offen für Einwanderer aus Drittländern – und nachdem das EU / NATO-Militär begann,   Afghanen,   Iraker, Syrer, Libyer ungehindert  in die EU zu vertreiben, hat die EU Willkommens-Zentren für Millionen und Abermillionen  legaler und insbesondere illegaler Einwanderer mit lebenslanger sozialer Betreuung auf Kosten der naiven Europäer eingerichtet. Frontex ist es nicht gelungen/ hat es nicht gewollt, die Einwanderungs-Überschwemmungen zu stoppen – arbeitet sogar regelrecht  als Fähren für Boots-Migranten aus Nordafrika.

Merkel-666

Insbesondere die deutsche judäophileluziferische  US-Vasallin,   Bilderbergerin 2005, und Rotary Club Mitglied, Angela Merkel, rief die gesamte muslimische Welt , die arm ist und  immer arm bleiben wird, auf,  nach Deutschland zu kommen.
Als sie kamen,  fing Merkel schändlich an, sie  ihren unwilligen Nachbarn, die ihre rücksichtslose Einladung kritisiert hatten,  zuzuschieben.

Nun gibt es aber Probleme

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Wie kann das denn sein? „Flüchtlinge“ verursachen neue Armut in Deutschland!

Viel Spass im System

1790Das sind doch mal ermutigende Aussichten für die kommenden Jahre: Die unkontrollierte und illegale Zuwanderung hat eine massive Abwärtssprirale in Gang gesetzt, wie nicht anders zu erwarten – mit den „Flüchtlingen“ steigt die Armut. Fraglich nur, warum die illegale Zuwanderung täglich so weiter geht anstatt aus Vernunft endlich die Grenzen dicht zu machen?

Wir schaffen das? Wohl kaum, falls nur annähernd, wird der Preis extrem hoch sein, und wollen wir das eigentlich überhaupt? Wie sich diese Armut dann auf Lebensqualität, Sicherheitsgefühl und Kriminalität in Deutschland auswirken wird, lässt sich leicht voraussehen. „Wir schaffen das“, aus einem der besten Wirtschaftsstandorte ein Armenhaus in Europa zu machen? Nein, nicht „Wir schaffen das“, sondern die Sonnenkönigin: „Merkel schafft das“. Allmählich kommt die Wahrheit ans Tageslicht, von der angeblichen Bereicherung ist immer weniger die Rede.

Warum sollen diese „Flüchtlinge“ eigentlich dauerhaft bleiben? Wieso sollten „Flüchtlinge“ das Recht haben, genau die gleiche Lebensgrundsicherung zu…

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Fünf ätherische Öle, die wirksam bei der Behandlung von Krebs sind

Das Erwachen der Valkyrjar

Der Gebrauch von ätherischen Ölen ist in den letzten Jahren immer populärer geworden. Es gibt viele Möglichkeiten wie ätherischen Öle Heilungsprozesse unterstützen können. Einige Öle wirken direkt auf Krebszellen, sie verhindern das Wachstum und fördern das Absterben des Krebs. Andere ätherische Öle helfen beim Stressabbau und emotionaler Unterstützung.

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Ätherische Öle sind konzentrierte Flüssigkeiten, die aus Pflanzen gewonnen werden. Sie tragen den unverwechselbaren Duft der Pflanze und werden für eine Vielzahl von medizinischen Zwecken verwendet. Der Gebrauch von ätherischen Ölen ist in den letzten Jahren immer populärer geworden. Ätherische Öle können in einem Trägeröl verdünnt und dann direkt auf die Haut aufgetragen werden. Sie können auch durch eine Kompresse oder einen Diffusor eingeatmet oder in Lebensmitteln und Getränken verwendet werden, wenn die Marke des Öls für den Verzehr geeignet ist.

Ätherische Öle zeigen ihre stärkste Wirkung über die Blutversorgung zum Gehirns und haben einen indirekten Effekt über die Geruchsnerven!

Ätherische Öle entfalten die meisten…

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Die Strategie Wladimir Putins: „Das Ziel ist nah!“ – Contra Magazin

Putins geopolitische Strategie ist zwar undurchsichtig, aber dennoch sehr effektiv. Diese Analyse versucht einen Einblick in das Wirken des russischen Präsidenten zu geben und die Hintergründe seines Handelns zu erklären.

Von Thomas Roth

Die Anhänger sind sich sicher, die Fantasten träumen davon, die ewig Enttäuschten halten die Hoffnung aufrecht… Putin hat einen großen Plan. Und wenn der Moment gekommen ist dann regelt er alles. Am besten mit Raketen. Auch hier liest man oft Kommentare, in denen die Hoffnung ausgedrückt wird: Mensch Putin, schick endlich die Armee. Allerdings ist jetzt der Moment gekommen, an dem die Mehrheit derer, die sich für den so genannten „Schlauen Plan Putins“ interessieren, überhaupt nichts mehr versteht und sich nur noch im Zustand der völligen Orientierungslosigkeit befindet. Mir geht es auch oft so.

Die plötzliche Intensivierung der Freundschaft mit China, die Teilnahme der Armee am Kampf auf dem syrischen Territorium und der schier endlose Strom der Gäste in den langen Hemden mit dem Tuch auf dem Kopf, die sehr persönliche Reaktion Putins auf den Schlag in den Rücken seitens der Türkei, die das Militärflugzeug abschossen, die vielen diplomatischen Aktivitäten bis hin zum Besuch von John Kerry. Das alles hat sich zu so einem engen Knäuel verbunden, dass es nicht einfach wird, es wieder zu entwirren und logische Erklärungen für diese Ereigniskette zu finden. Aber zuversichtlich, wie wir nun mal sind, werden wir den Versuch unternehmen, es zu machen. Wobei wir nicht nur das Wesen der Geschehnisse verstehen, sondern auch Schlussfolgerungen ziehen wollen, um zu versuchen, die weitere Entwicklung der Ereignisse zu prognostizieren.

Aber zunächst einige Worte zur Erklärung von zwei Mythen. Denn gerade in Verbindung damit können Irrtümer entstehen, die es ermöglichen, unexakte Vorstellung von der vorhandenen Lage zu entwickeln. Und dann hat man von Beginn an grundsätzliche Fehler in der Argumentationskette und man verirrt sich insgesamt in der Situation.

Der erste Mythos: Russland, oder Länder generell, haben Freunde oder Feinde.

Weder Russland noch ein x-beliebiges anderes Land haben Freunde oder Feinde, weil es auf außenpolitischem Gebiet grundsätzlich keine Länder gibt. Sie sind verwundert? Sie glauben das nicht? Kein Grund sich zu wundern. Es gibt nur die Politik- und Wirtschaftseliten, deren Einflusssphären auf diesem oder jenem Territorium existieren. Nicht mehr und nicht weniger. Wobei ich dabei die Eliten in zwei Abteilungen einteilen und die dann auch noch in zwei Unterabteilungen trennen muss. Die, deren Lösungsgedanken in die Realität umgesetzt werden können und die,  deren Lösungen bis jetzt unwichtig sind. D.h., die Einen haben einen Erfolg erzielt und träumen davon, ihn zu bewahren und die Anderen streben noch nach dem Erfolg und träumen davon, ihn den Ersteren abzujagen.

Fragen Sie sich jetzt „und was ist mit dem Volk?“, tja, was ist damit. Wenn die Interessen der Eliten mit den Interessen des Volkes übereinstimmen, dann kann man sagen – Glück gehabt. Wenn sie nicht übereinstimmen, dann leidet das Volk, aber auf keinen Fall die Elite.

Das vorliegende Modell gilt ausnahmslos in allen Ländern. Die Politik und die Wirtschaft können keine Feinde oder Freunde haben. Es gelten Interessen, die können übereinstimmen oder aber auch nicht. Davon ausgehend, werden alle Beziehungen auf der internationalen Arena aufgebaut. Uns einfachen Leuten ist das alles egal, wir teilen trotzdem in Freund und Feind des Landes ein. Man muss sich wohl auch nicht über die existierende Weltordnung aufregen. Sie ist so wie sie ist.

Der zweite Mythos: Die Vereinigten Staaten von Amerika wollen Russland besiegen und vernichten.

Das ist nun wirklich unglaublich dumm. Warum muss man denn etwas besiegen was schon seit langem besiegt ist. Die amerikanische Wirtschaft ist seit den 80-er Jahren des vorigen Jahrhunderts auf Druckmaschinen für Dollars aufgebaut. Aber darüber werden wir noch detailliert reden. Also, die Wirtschaftselite der USA, die die Druckmaschinen unter Kontrolle hält, hat die Möglichkeit, Dollar zu drucken und damit alles das zu kaufen, was Russland, wie auch immer produziert oder auch einfach nur besitzt.

Wir werden es an einem einfachen Beispiel nachvollziehen. Sie haben einen Drucker, auf dem Sie gewisse Kupons drucken können und Sie haben einen Nachbarn, der etwas auf seinem Grundstück anbaut und bereit ist, Ihnen das Produkt für diese Kupons zu überlassen. Warum sollen Sie dann los gehen und den Garten erobern? Warum sollten Sie das riskieren? Erstens könnten Sie von ihm mit der Schaufel auf die Nase bekommen, zweitens könnte er Sie auch damit umbringen. Das muss also nicht sein. Freilich geht das Ganze nur unter einer Bedingung – der Drucker muss arbeiten. Und so haben wir Krieg des Handels, einen Handelskrieg.

Wir leben in einer komplizierten Epoche. In der Epoche eines globalen Krieges. Nur wird uns dieser Krieg entweder wie ein ideologischer (wegen der Religionen) oder wie ein Rohstoffkrieg (wegen des Erdöls) dargebracht. Die Religion und das Erdöl sind einfach nur der Wandschirm für die Spießbürger und dienen gleichzeitig als Führungsinstrument des Krieges, des gegenwärtigen Handelskrieges, des Krieges um die Handelsmärkte.

Seit 10 Jahren versuchen in Russland die liberal gestimmten Genossen zu beweisen, dass ihre Lieblingsregierung auf keinen Fall von der Erdölnadel runterkommen will. Ja wohin wollen sie denn von der Nadel runtersteigen? Auf die Spitzentechnologien? Im Fieberwahn vielleicht.

Sind sie überhaupt auf dem Laufenden, was die Entwicklung und die Einführung in die Produktion, zum Beispiel, der Prozessoren von Computern betrifft, deren ursprüngliche Bestellung mindestens fünf Millionen Stück betrug? Und wohin und wem wollen sie diese Millionen verkaufen? Sind sie im Kurs, was die Entwicklung eines beliebigen Hochtechnologieprojektes nicht nur als Produktionskomponente, sondern auch für den Absatzmarkt erfordert? Und dann kommt noch dazu, dass Russland auf diesen Märkten Niemanden zu sehen wünscht. Russland ist für die real existierende Weltwirtschaft nur als Rohstoffbesitzer und als Konsument notwendig.

Die Kontrolle über die Handelsmärkte der Weltwirtschaft zu haben, bedeutet nicht nur Gewinn für den Handel. Es ist gleichzeitig die Möglichkeit, auf die Entscheidungen der Wirtschaftselite Einfluss auszuüben. Darin liegen die Hauptmöglichkeiten für die Entwicklung. Es ist nicht einfach, einen Vorteil auf diesem Markt zu erzielen und noch schwerer, uneingeschränkt in dieser Welt die Macht auszuüben.

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Quelle: Die Strategie Wladimir Putins: „Das Ziel ist nah!“ – Contra Magazin

Geheimer Überwachungskatalog der US-Regierung veröffentlicht | netzpolitik.org

Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte The Intercept ihnen zugespielte geheime Unterlagen zur Mobilfunküberwachung durch das US-Militär, Geheimdienste und Behörden. Sie enthalten einen Katalog des US-Überwachungsequipments der US-Dienste, das genutzt wird um Personen zu lokalisieren, Gespräche abzuhören und mobile Daten abzugreifen.

Viele der Abhörgeräte geben sich dabei als Basisstation aus, was auch über mehrere Kilometer Entfernung funktionieren soll. Einige der Geräte sollen bis zu 10.000 Handys gleichzeitig überwachen, SMS mitlesen und Dokumente, Adresslisten, Notizen und gelöschte Nachrichten abgreifen können. Laut The Intercept habe es über etwa ein Drittel der verzeichneten Geräte bisher keine öffentlich zugänglichen Informationen gegeben. In den Unterlagen finden sich Preis, Funktionen, Hersteller und technische Spezifikationen des Überwachungsequipments – The Intercept hat den Katalog online gestellt und die Rechtmäßigkeit des Einsatzes der jeweiligen Geräte von Anwält_innen kommentieren lassen.

Der Überwachungskatalog stelle dar, wie für militärische und geheimdienstliche Nutzung entwickelte Geräte zunehmend auch bei lokalen Polizeibehörden zum Einsatz kommen. Ihr Einsatz durch die Polizei finde häufig ohne richterliche Kontrolle oder mit zu weit gefassten richterlichen Anordnungen statt und erfasse auch die Daten vieler Unbeteiligter. Zudem werde nicht vollständig offengelegt, wie die Abhörgeräte funktionieren, nicht einmal in Gerichtsverfahren. Nathan Wessler von der American Civil Liberties Union kommentiert:

It can take decades for the public to learn what our police departments are doing, by which point constitutional violations may be widespread […]. By showing what new surveillance capabilities are coming down the pike, these documents will help lawmakers, judges, and the public know what to look out for as police departments seek ever-more powerful electronic surveillance tools.

Ein Sprecher des US-Justizministeriums kommentierte die Veröffentlichung lediglich damit, dass solche Geräte nur dann zum Einsatz kommen würden, wenn dies auch rechtlich gedeckt sei. US-Behörden und Geheimdienste äußerten sich nicht zur Enthüllung ihres Abhörkatalogs.

Quelle: Geheimer Überwachungskatalog der US-Regierung veröffentlicht | netzpolitik.org

Automatischer Informationsaustausch – 60 Staaten bilden die größte Räuberbande

volksbetrug.net

Mit der Einführung des „Automatischer Informationsaustausch“ hat die Erde
nun die größte Räuberbande die es jemals gab. Man hat sich nun entschieden
nicht fremde auszurauben sondern die eigene Bevölkerung, da diese somit
Wehrlos ist, jedoch nicht ganz – es ist aber ein Umdenken erforderlich.

Ausgetauscht werden :

Bankverbindungen, Versicherungsverträge, Kontenstände, Rückkaufswerte etc.

Nicht betroffen sind :

Merchantaccounts, Edelmetallholding, Bankverbindungen
mit Wohnsitz ausserhalb des Vertragsgebietes.

Staaten können somit jegliche Vermögenswerte bei Banken
und Versicherungen Beschlagnahmen, Pfänden, Einfrieren !

Sicherheit, Privatheit ist somit ausgehebelt und der Willkür
des Staats und seiner Organe sind Tor und Tür geöffnet.

Übersicht :

g7-oecd-gruppe-der-fruehanwender

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